Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Designerin Susanne Wetzer, im Folgenden "Anbieter" genannt, mit dem Auftragsgeber, nachstehend "Kunde" genannt.
Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe schriftlich Widerspruch erhebt.
(1) Ein Vertrag mit dem Anbieter kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Kundenauftrags per Fax, E-Mail oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch den Anbieter zustande.
(2) Der Gegenstand des Vertrages ist die Entwicklung eines Konzeptes für eine Website und die anschliessende Erstellung der Website.
(3) Weitergeleitete Auträge: Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass der Anbieter einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfüllt der Anbieter den Auftrag dadurch, dass er ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.
(1) Der Anbieter verpflichtet sich, nach den Vorgaben des Kunden eine Konzept für die Webseite zu entwickeln und eine gebrauchstaugliche Webseite herzustellen.
(2) Der Anbieter erbringt seine vertraglich geschuldeten Leistungen in drei Phasen: Konzeptphase, Entwurfsphase (Basisversion), Fertigstellungsphase.
(1) Der Kunde stellt dem Anbieter die in die Webseite einzubindenen Inhalte zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Zu einer Prüfung, ob sich die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit der Website verfolgten Zwecke eignen, ist der Anbieter nicht verpflichtet.
(2) Zu diesen Inhalten gehören sämtliche einzubindende Bilder, Grafiken, Logos, Texte und Tabellen. Weiterhin Schlüsselworte, Beschreibungen und Titel, die mittels Meta-Tags in den Quellcode der HTML-Seiten integriert werden.
(3) Der Kunde wird dem Anbieter die zu liefernden Inhalte und Angaben spätestens unverzüglich nach Beendigung der Konzeptphase zur Verfügung stellen.
(4) Die Freigabe des Konzeptes sowie der späteren Basisversion erfolgt durch Erklärung in Textform.
(1) Nach Fertigstellung der Website ist der Anbieter verpflichtet, dem Kunden die Website auf einem Server im Internet zugänglich zu machen.
(2) Der Kunde ist zur Abnahme der Website verpflichtet, sofern sie den vertraglichen Anforderungen entspricht.
(1) Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann der Anbieter nicht haftbar gemacht werden, sofern dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt.
(2) Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person gespeichert, geändert und /oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und / oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.
(1) Der Anbieter gibt das ausschliessliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht an den Kunden weiter. Die Einräumung der Nutzungsrechte wird erst wirksam (§158 Absatz 1 BGB), wenn der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig an den Anbieter entrichtet hat.
(2) Das Urheberrecht auf alle durch den Anbieter erstellten Arbeiten verbleibt bei dem Anbieter.
(3) Ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters dürfen die einzelne Gestaltungselemente nicht in anderen Web- und Print-Objekten vervielfältigt werden.
(4) An geeigneten Stellen werden in die Website Hinweise auf die Urheberstellung des Anbieters aufgenommen. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung des Anbieters zu entfernen. Der Anbieter ist berechtigt, die von ihm erstellten Webseiten auf seiner Referenzliste aufzuführen und die eigene Seite mit der des Kunden zu verlinken.
(5) Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das "Recht am eigenen Bild". Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt.
(1) Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch den Anbieter wird von dem Kunden getragen. Anstössige, rassistische und pornographische Inhalte sind verboten.
(2) Der Anbieter ist für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstösse zu überprüfen. Sollten Dritte den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstösse in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Website resultieren, verpflichtet sich der Kunde, den Anbieter von jeglicher Haftung freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
(3) Erachtet der Anbieter für die durchzuführenden Massnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung die Kosten.
(4) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) sowie bei Personenschäden und nach Massgabe des Produkthaftungsgesetzes.
Im übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und ausservertragliche Haftung des Anbieters auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters gilt.
(5) Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für den Anbieter zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.
Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches.
(6) Der Höhe nach ist die Haftung des Anbieters beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.
(7) Die Haftung des Anbieters für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragzweckes wesentlichen Pflichten ergibt.
(1) Für Mängel der Ware haftet der Anbieter nach Massgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§434 ff. BGB) während einer Garantiefrist von 6 Monaten.
(2) Jede fertiggestellte Leistung ist vom Kunden auf Funktionalität und Mängel zu überprüfen. Geringe Abweichungen der Funktionalität, der Farbe, des Designs und der Verarbeitung sind unabdingbar und können nicht beanstandet werden.
(3) Beanstandungen sind innerhalb von 7 Tagen schriftlich einzureichen.
(4) Die daraus entstehenden nachträglichen Korrekturen werden in dem dafür notwendigen Zeitraum von dem Anbieter vorgenommen. Diese Korrekturen erfolgen nach Wahl des Anbieters.
(5) Ist das Ergebnis einer Korrektur für den Kunden unzumutbar, besteht ein Anspruch auf angemessene Kostenherabsetzung.
(6) Ein Anspruch auf Schadensersatz beschränkt sich ausdrücklich nur auf den Ersatz des Schadens, eventuelle Folgeschäden sind davon ausgeschlossen.
Wird ein Fertigstellungstermin vereinbart , ist dieser Termin für den Anbieter nicht verbindlich, sofern er aus Gründen nicht eingehalten werden kann, die der Kunde allein oder überwiegend zu vertreten hat. Dies gilt insbesondere im Falle einer Verletzung der Mitwirkunkspflicht des Kunden.
(1) Die Angebote des Anbieters sind frei bleibend und unverbindlich. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise, alle anderen Preise sind in der aktuellen Preisliste aufgeführt.
(2) Die Parteien vereinbaren entweder eine Pauschalvergütung, die Vergütung von Einzelleistungen oder eine Stundenvergütung mit dem aktuellen Stundensatz.
(3) Unabhängig von der Vergütungsart ist der Kunde verpflichtet, jeglichen Mehraufwand des Anbieters mit dem Stundensatz zu vergüten, der daraus resultiert, dass der Kunde seinen Mitwirkungsverpflichtungen nicht nachgekommen ist.
(4) Weiterhin sind Zusatzleistungen, die im Vertrag nicht festgehalten sind und sich während des Auftrages ergeben, mit dem Stundensatz zu vergüten.
(1) Nach Fertigstellung der Website wird der Anbieter dem Kunden die vertraglich geschuldete Vergütung in Rechnung stellen (Schlussrechnung). Die Schlussrechnung ist innerhalb von zehn Werktagen zur Zahlung fällig.
(2) Der Anbieter ist berechtigt, dem Kunden sowohl eine im voraus zu entrichtende Anzahlung als auch Abschlagzahlungen in Rechnung zu stellen. Diese Rechnungen sind innerhalb von zehn Werktagen zur Zahlung fällig.
(3) Nach Eingang des ersten Rechnungsbetrages bei dem Anbieter und Vorliegen der für die Leistungen notwendigen Daten des Kunden werden die vertraglich vereinbarten Leistungen von dem Anbieter ausgeführt.
(4) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich der Anbieter vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben.
(5) Bis zur vollständigen Bezahlung der Zahlungsforderungen bleibt die Ware Eigentum des Anbieters.
(6) Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von 10 Tagen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der 10-Tages-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.
(1) Der Vertrag kann nur in Textform gekündigt werden.
Der Anbieter ist zur Kündigung insbesondere dann berechtigt, wenn
- der Kunde seine Mitwirkungspflichten gemäss des Vertrages nachhaltig verletzt,
- der Kunde trotz Mahnung und Fristsetzung seiner Verpflichtung zu Abschlagzahlungen nicht nachkommt.
(2) Je nach Art der Vergütung wird der Kunde im Fall einer Kündigung während des laufenden Projekts die vereinbarten Zahlung leisten.
(1) Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschliesslich deutsches Recht anwendbar.
(2) Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlands- und Auslands-Kunden gleichermassen. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Auseinandersetzungen, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, ist Hamburg.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt.
Quelle:
HÄRTING Rechtsanwälte, Gipsstr. 2, 10119 Berlin, www.haerting.de
Formblitz AG, Friedrichstr. 246, 10969 Berlin, www.formblitz.de